Weshalb wurde ein neuer Standort für den KMV und die Polizei am Kirchhainer Damm eröffnet?
In der vergangenen Woche hat die gemeinsame Einrichtung des Krankenhauses des Maßregelvollzugs (KMV) und der Polizei Berlin ihren Betrieb am Kirchhainer Damm im Bezirk Tempelhof-Schöneberg aufgenommen. Dabei wurden 46 Patienten, die gemäß § 64 StGB untergebracht sind, von dem bisherigen KMV-Standort in Berlin-Buch in das Erdgeschoss des neuen Gebäudes verlegt.
Entlastung bestehender Standorte
Die Eröffnung des neuen Standortes am Kirchhainer Damm hat das Ziel, die bestehenden KMV-Standorte in der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Reinickendorf sowie in Berlin-Buch zu entlasten. Diese Maßnahme wurde notwendig, da die Belegungssituation an beiden Standorten seit Jahren äußerst angespannt ist.
Senatorin Dr. Ina Czyborra erklärte: „Seit meinem Amtsantritt haben wir intensiv daran gearbeitet, die zum Teil prekäre Situation an den bestehenden KMV-Standorten aufzulösen und Versäumnisse vergangener Jahre nachzuholen. Deshalb freue ich mich, dass wir das Gebäude am Kirchhainer Damm jetzt wie geplant in Betrieb nehmen konnten.“ Die Verbesserung der räumlichen Situation und der Arbeitsbedingungen hat für sie höchste Priorität.
Sicherheit und Effizienz
Im oberen Stockwerk des neuen Gebäudes wird die Abschiebungshaft für schwere Straftäter und Gefährder untergebracht. Die rechtlichen Vorgaben ermöglichen die Bereitstellung von bis zu zehn Haftplätzen.
Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger, äußerte sich dazu: „Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, die Liegenschaft am Kirchhainer Damm nun gemeinsam mit dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs zu nutzen.“ Durch die Kombination der Unterbringung von Abschiebungshäftlingen und Patienten an einem Standort soll die Sicherheit in der Stadt erhöht und vorhandene Ressourcen effizienter eingesetzt werden.
Masterplan KMV 2040
Die Inbetriebnahme des Standortes am Kirchhainer Damm ist Teil des „Masterplan KMV 2040“, der zur Entlastung der angespannten Belegungssituation im KMV beitragen soll. In den letzten Jahren wurden bereits verschiedene Maßnahmen umgesetzt, darunter die Schaffung von 12 zusätzlichen Plätzen im Mai 2023.
Ein weiteres zentrales Projekt ist die Sanierung des Hauses 8 auf dem KMV-Gelände in Reinickendorf, wo bis zu 45 zusätzliche Betten entstehen sollen. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 56 Millionen Euro, die durch ein Sondervermögen des Bundes bereitgestellt werden sollen.
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