Senat beschließt ressortübergreifende Projektstruktur zur Klimaanpassung in Berlin
„Berlin wartet nicht auf die Folgen des Klimawandels. Wir handeln jetzt.“ Mit diesen Worten betonte Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, die Dringlichkeit der Maßnahmen, die heute in der Senatssitzung beschlossen wurden. Der Senat hat die Schaffung einer ressortübergreifenden Projektstruktur zur Umsetzung des Berliner Klimaanpassungsgesetzes (KAnGBln) beschlossen, um die Stadt besser gegen die Auswirkungen des Klimawandels zu wappnen und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger langfristig zu sichern.
Herausforderungen durch Klimawandel
Die Realität in Berlin ist bereits von Hitze, Trockenheit und Starkregen geprägt. Angesichts dieser Herausforderungen steigen die Anforderungen an verschiedene Bereiche wie Stadtplanung, Infrastruktur, Gesundheit und Katastrophenschutz. Das Klimaanpassungsgesetz bietet einen verbindlichen Rahmen, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Nun gilt es, diesen Rahmen mit konkreten Maßnahmen zu füllen und Veränderungen in der Stadt zu initiieren.
„Unser Ziel ist eine Stadt, die auch bei zunehmender Hitze, Trockenheit und Starkregen funktioniert, schützt und lebenswert bleibt“, so Bonde weiter. Der Fokus liegt darauf, eine integrierte Planung zu fördern, die nicht nur Einzelmaßnahmen betrachtet, sondern eine umfassende Strategie zur Klimaanpassung verfolgt. „Wenn eine Straße ohnehin umgebaut wird, müssen wir gleichzeitig prüfen, wie wir dort mehr Schatten, Grün, Aufenthaltsqualität und Schutz vor Starkregen schaffen können“, erklärte die Senatorin.
Umsetzungsplanungsprojekt und Aufbaustab
Der Senat hat den Projektauftrag für das Umsetzungsplanungsprojekt gemäß § 22 KAnGBln erteilt und einen ressortübergreifenden Aufbaustab eingerichtet. Dieser wird die Projektleitung übernehmen und die erforderlichen fachlichen, organisatorischen und finanziellen Aspekte koordinieren. In den nächsten 18 Monaten sollen die Grundlagen geschaffen werden, um das Klimaanpassungsgesetz nachhaltig und effektiv umzusetzen. Hierzu werden Zuständigkeiten geklärt, konkrete Aufgaben definiert und die notwendigen Ressourcen ermittelt.
Praktische Umsetzung vor Ort
- Gestaltung klimaresilienter Straßen und Plätze
- Pflanzung von Bäumen und Entsiegelung von Flächen
- Schaffung von Grün- und Aufenthaltsflächen
- Verknüpfung von Hitzevorsorge, Regenwassermanagement und Stadtentwicklung
Ein besonderer Fokus liegt auf dem öffentlichen Straßenland. Künftig sollen die unterschiedlichen Anforderungen von Bezirken, Leitungsbetrieben und Infrastrukturunternehmen besser koordiniert werden. Ziel ist es, Zielkonflikte frühzeitig zu identifizieren und Entscheidungen effizienter vorzubereiten.
Digitalisierung als Schlüssel zur Klimaanpassung
Die Digitalisierung wird als ein zentrales Instrument zur Umsetzung der Klimaanpassungsmaßnahmen betrachtet. Berlin verfügt bereits über eine Vielzahl von Daten und digitalen Verfahren, die künftig besser zusammengeführt und für die Planung genutzt werden sollen. Ein angestrebter Digitaler Zwilling Straße soll verschiedene Informationen über Straßen, Bäume, Leitungen und weitere relevante Faktoren bündeln, um fundierte Entscheidungen über notwendige Klimaanpassungsmaßnahmen zu treffen.
Einbindung der Bezirke und Zusammenarbeit mit Partnern
Die zwölf Berliner Bezirke werden frühzeitig und verbindlich in die Arbeits- und Entscheidungsprozesse eingebunden. Sie sollen ihre lokalen Erfahrungen und Daten einbringen, um Maßnahmen entsprechend den spezifischen Bedürfnissen zu priorisieren. Sollten den Bezirken im Rahmen der Umsetzung zusätzliche Aufgaben übertragen werden, wird dies gemäß dem Konnexitätsprinzip mit einer angemessenen Personal- und Finanzausstattung verbunden.
Der Senat setzt zudem auf eine enge Zusammenarbeit mit Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Der Steuerungskreis des Umsetzungsplanungsprojekts umfasst neben den zuständigen Senatsverwaltungen und Bezirken auch Vertreter der Berliner Wasserbetriebe sowie der Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Für die wissenschaftliche Begleitung der Aufbauphase wird mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) kooperiert.
Die Ergebnisse des 18-monatigen Projekts werden dem Senat zur Beschlussfassung und anschließend dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Zu den Mitgliedern des Steuerungskreises zählen unter anderem Heinrich Strößenreuther (BaumEntscheid e.V.), Prof. Dr. Hartmut Balder (Stiftung Zukunft Berlin) und Dr. Gesine Grützmacher (Berliner Wasserbetriebe).
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Quellen: berlin.de, rbb24, Tagesspiegel
Bildquelle: Hedieh Rouhi auf Pexels
Dieser Text wurde mit Hilfe von künstlicher Intelligenz in Zusammenarbeit mit unserer Redaktion erstellt.
