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Demonstrationen in Berlin: Auswirkungen auf die deutsche Syrien-Politik?

Trotz der Verschiebung des Besuchs haben am Montagnachmittag in Berlin mehrere Hundert Personen gegen den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa protestiert. Laut Polizei versammelten sich zunächst…

Demonstrationen in Berlin: Auswirkungen auf die deutsche Syrien-Politik?

Trotz der Verschiebung des Besuchs haben am Montagnachmittag in Berlin mehrere Hundert Personen gegen den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa protestiert. Laut Polizei versammelten sich zunächst etwa 800 Demonstranten am Brandenburger Tor. Eine zweite Gruppe, die vom Bundeskanzleramt in Richtung der Kundgebung zog, bestand aus rund 400 Personen.

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Die Teilnehmer forderten auf ihren Transparenten die Bundesregierung auf, die Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung zu beenden und Schutz für Minderheiten in Syrien sowie die kurdische Selbstverwaltung zu gewährleisten. Rednerinnen und Redner kritisierten ebenfalls, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit al-Scharaa über die Rückführung syrischer Flüchtlinge aus Deutschland sprechen wollte.

Proteste von pro-kurdischen und pro-alevitischen Gruppen

Zu den Protesten hatten pro-kurdische und pro-alevitische Organisationen aufgerufen. Die Initiatoren werfen al-Scharaa, einem ehemaligen Dschihadisten, vor, „Verantwortung für Massaker, Vertreibungen und systematische Gewalt gegen Zivilisten in Syrien“ zu tragen.

Verschiebung des Besuchs und politische Lage in Syrien

Sein für den Montag und Dienstag geplanter Besuch in Deutschland wurde von al-Scharaa am Sonntagabend kurzfristig abgesagt, da die innenpolitische Situation in Syrien angespannt ist. In den vergangenen Tagen hatten syrische Regierungstruppen kurdische Kämpfer aus mehreren Gebieten im Norden und Osten des Landes vertrieben, darunter auch die Großstadt Aleppo.

Merz bekräftigte am Montag, dass die Einladung an al-Scharaa nach Deutschland weiterhin bestehen bleibt.

Bildquelle: ai-generated

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