Der Berliner Grünen-Abgeordnete Turgut Altug kündigte seinen Wechsel zur SPD-Fraktion an. Nach seinem Austritt aus der Grünen-Partei und -Fraktion begründete Altug seinen Schritt mit einer Entfremdung der Grünen von der Lebensrealität vieler Berliner und einer autoritären Führung. SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat die Aufnahme von Altug in seine Fraktion empfohlen, der Wechsel soll Anfang Dezember vollzogen werden. Dieser Schritt wird die Mehrheitsverhältnisse im Abgeordnetenhaus nicht verändern, stärkt jedoch die SPD um einen Abgeordneten.
Key Takeaways
- Turgut Altug, Abgeordneter der Grünen in Berlin, wechselt zur SPD-Fraktion.
- Altug begründet seinen Wechsel mit inhaltlichen Differenzen und Kritik an der Führung der Grünen.
- Der Wechsel wird die Mehrheitsverhältnisse im Abgeordnetenhaus nicht beeinflussen.
- Dies ist der zweite Zuwachs für die SPD in dieser Wahlperiode.
Altug’s Kritik an den Grünen
Turgut Altug übte scharfe Kritik an seiner bisherigen Partei und Fraktion. In einer Erklärung auf seiner Homepage bemängelte er, dass sich die große Mehrheit der Grünen immer weiter von der Lebensrealität vieler Berlinerinnen und Berliner entferne. Er warf der Fraktion vor, Kernthemen wie Naturschutz zu vernachlässigen und eine zu große Nähe zur Linkspartei zu pflegen. Zudem kritisierte er die Führung als autoritär.
Reaktion der Grünen-Führung
Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf bedauerten den Austritt von Turgut Altug. Zu den inhaltlichen Vorwürfen, die Altug gegen die Partei erhob, äußerten sie sich in der Mitteilung nicht.
Auswirkungen auf das Abgeordnetenhaus
Der Fraktionswechsel von Turgut Altug wird keine Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse im Berliner Abgeordnetenhaus haben. Die SPD-Fraktion wird nach dem Wechsel 36 Abgeordnete umfassen, während die Grünen-Fraktion noch 33 Mitglieder haben wird. Für die SPD stellt dies den zweiten Zuwachs in der laufenden Wahlperiode dar. Bereits im Januar war Sebastian Schlüsselburg von der Linksfraktion zur SPD gewechselt.