Das Bezirksamt Spandau hat am 02.06.2026 entschieden, das Planungsverfahren für den Bebauungsplan 5-137 vorübergehend auszusetzen. Diese Maßnahme wurde ergriffen, da momentan nicht genügend Schulplätze vorhanden sind, um das Verfahren wie vorgesehen fortzusetzen. Die Aussetzung ermöglicht es dem Bezirksamt, die Situation eingehend zu prüfen und zu bewerten, ob und inwiefern dies Auswirkungen auf den weiteren Verlauf des Verfahrens hat. Wichtige Bahnstrecke länger gesperrt
Zusätzlich wird die Frist für die öffentliche Beteiligung am Bebauungsplan 5-137 um acht Wochen verlängert. Ursprünglich sollte diese Frist am 5. Juni 2026 enden, nun wird sie bis zum 31. Juli 2026 verlängert. Dies gibt der Öffentlichkeit die Möglichkeit, die relevanten Unterlagen eingehender zu studieren und ihre Anmerkungen einzubringen.
Bezirksstadtrat Thorsten Schatz betonte: „Spandau braucht Wohnungsbau. Gleichzeitig müssen Wohnungen, Schulen und Verkehr zusammen gedacht werden. Deshalb schaffen wir jetzt zunächst Klarheit bei der Schulplatzfrage, bevor die nächsten Verfahrensschritte erfolgen. Wir verlängern die Beteiligung, werten die Hinweise sorgfältig aus und schaffen damit eine belastbare Grundlage für das weitere Verfahren. Unser Ziel bleibt, neuen Wohnraum und funktionierende Infrastruktur gemeinsam zu denken.“
Gutachten von Anwohnern, die nach Ablauf der Beteiligungsfrist eingereicht werden, sollen dennoch in das weitere Verfahren einfließen. Die Auswertung der Bürgerbeteiligung sowie die anschließende Beratung des Projekts im Stadtentwicklungsausschuss werden voraussichtlich aufgrund der bevorstehenden Wahlen und der damit verbundenen Neukonstituierung des Ausschusses frühestens Anfang 2027 stattfinden.
Für weitere Informationen steht das Bezirksamt Spandau zur Verfügung:
- Carl-Schurz-Str. 2/6
- 13597 Berlin
- Tel.: (030) 90279-0
Quellen: berlin.de
