Finanzierung und Planungssicherheit für Berliner Kitas: Neue Rahmenvereinbarung beschlossen
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat die Verhandlungen zur neuen Rahmenvereinbarung mit der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege und dem Dachverband Berliner Kinder- und Schülerläden (DaKS) erfolgreich abgeschlossen.
Rahmenvereinbarung für Kitas
Mit der „Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Tageseinrichtungen für Kinder (RV Tag)“ wird die Finanzierung der Kitas angesichts steigender Kosten, veränderter demografischer Entwicklungen und begrenzter Haushaltsmittel zukunftssicher gestaltet. Gleichzeitig werden verlässliche und tragfähige Rahmenbedingungen für Träger, Beschäftigte und Familien geschaffen.
Die neue RV Tag gewährleistet die Stabilität der Berliner Kitalandschaft auch unter herausfordernden Bedingungen und sichert eine qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung sowie Betreuung für Familien. Die Vereinbarung wahrt die bewährten Grundstrukturen der Kita-Finanzierung, berücksichtigt tarifliche Entwicklungen und Kostensteigerungen und schafft durch ihre mehrjährige Laufzeit eine verlässliche Planungsgrundlage für alle Beteiligten. Damit wird die Basis für eine kontinuierliche Qualitätsentwicklung sowie eine zuverlässige Versorgung der Familien in allen Bezirken gelegt.
Staatliche Unterstützung und Verantwortung
Falko Liecke, Staatssekretär für Jugend und Familie, erklärte: „Mit der neuen Rahmenvereinbarung stärken wir die finanzielle Grundlage der Berliner Kindertagesbetreuung und schaffen verlässliche Bedingungen für Träger und Beschäftigte. Die vierjährige Laufzeit sorgt zudem für Planungssicherheit für alle Beteiligten. Gute Kitas sind ein zentraler Baustein für Chancengerechtigkeit in Berlin. Mit der neuen RV Tag investieren wir gezielt in Qualität, Stabilität und Verlässlichkeit.“
Mit der RV Tag bekennt sich das Land Berlin erneut zur gemeinsamen Verantwortung mit den Trägern für eine leistungsfähige, vielfältige und qualitativ hochwertige Kindertagesbetreuung. Die Vereinbarung trägt dazu bei, bestehende Angebote zu sichern, Strukturen weiterzuentwickeln und die Erziehungspartnerschaft zwischen Kitas und Eltern zu stärken.
Erweiterte Rahmenvereinbarung
Darüber hinaus hat das Land Berlin nach intensiven Verhandlungen mit den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege eine Rahmenvereinbarung zur Finanzierung ambulanter Leistungen nach dem SGB IX für Familien von Kindern mit körperlichen und geistigen Behinderungen abgeschlossen. Diese Vereinbarung entwickelt die bisherigen gesamtstädtischen Regelungen weiter und setzt die Vorgaben des Bundesteilhabegesetzes konsequent um. Sie schafft verlässliche und transparente Finanzierungsgrundlagen und ist zugleich Ergebnis eines mehrjährigen, partnerschaftlichen Entwicklungsprozesses zwischen dem Land Berlin und den beteiligten Akteuren.
Pressesprecherin für Jugend und Familie: Susanne Gonswa
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