Polizei ermittelt nach Übergriffen auf Journalisten beim AfD-Parteitag
Im Anschluss an den AfD-Parteitag in Erfurt hat die Thüringer Polizei Ermittlungen eingeleitet, die sich auf Angriffe mutmaßlicher Demonstranten gegen Medienschaffende mehrerer rechtsgerichteter Medien konzentrieren. Polizeipräsident Thomas Quittenbaum berichtete, dass drei Mitarbeiter des Portals Apollo News am Rande der Proteste körperlich angegriffen wurden. Darüber hinaus wurde einem Journalisten der Zeitung Junge Freiheit das Mobiltelefon gestohlen. Die Polizei hat bereits einige Verdächtige ausfindig gemacht.
Politische Reaktionen und Stellungnahmen
Georg Maier, Innenminister von Thüringen (SPD), erklärte, dass die Kriminalpolizei die Ermittlungen übernommen habe. Ein Vertreter der Landespolizeidirektion Thüringen betonte, dass zahlreiche Hinweise eingegangen seien und man aufgrund des umfangreichen Bildmaterials von erfolgreichen Ermittlungen ausgehe. Max Mannhart, Chefredakteur von Apollo News, bezeichnete die Angriffe auf die Journalisten als gezielte Verfolgung und körperliche Gewalt. Er veröffentlichte ein Video, auf dem zu sehen ist, wie Reporter von einer Gruppe Demonstranten verfolgt werden.
Relativierung der Angriffe durch Protestgruppen
Das Bündnis Widersetzen, welches die Proteste gegen den AfD-Parteitag mitorganisierte, relativierte die Angriffe auf die Journalisten. Ein Sprecher äußerte sich dahingehend, dass „Faschisten mit einem Presseausweis immer noch Faschisten“ seien und sie bei den Aktionen nicht willkommen seien. Diese Äußerung wurde insbesondere von der Union und den Grünen kritisiert, die die Übergriffe auf Journalisten scharf verurteilten. Franziska Brantner, Vorsitzende der Grünen, betonte, dass jede Form von Gewalt bei Demonstrationen inakzeptabel sei und der Schutz der Pressefreiheit ein unverhandelbares Grundrecht darstelle.
Demonstrationen gegen die AfD
Während des Parteitags wurden die Parteivorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel in ihren Ämtern bestätigt. Nach Polizeiinformationen nahmen über 31.000 Personen an den Protesten gegen den Parteitag teil, während die Bündnisse Zusammenstehen und Widersetzen von etwa 50.000 Demonstrierenden berichteten. Die Aktivisten hatten das Ziel, den Parteitag zu verhindern, was jedoch nicht gelang. Suraj Mailitafi, ein Sprecher des Bündnisses, erklärte, dass jeder Fall, in dem einem AfD-Mitglied der Zugang zur Veranstaltung erschwert wurde, als Erfolg gewertet werde.
Polizeiliche Auswertung der Proteste
Die Thüringer Polizei zog eine positive Bilanz des Einsatzes und erklärte, dass das Wochenende trotz der hohen Zahl an Demonstrierenden weitgehend friedlich verlaufen sei. Dennoch wurden einige Übergriffe auf Medienschaffende und Livestreamer registriert. Bis Sonntagmittag zählte die Polizei 65 Straftaten und 13 Ordnungswidrigkeiten, die hauptsächlich Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz umfassten. Zudem wurden elf Polizeibeamte leicht verletzt.
Quellen: Die Zeit, Der Spiegel
Bildquelle: dpositphotos
