In einer koordinierten Aktion haben die SPD, die Grünen und die Linke ihre Aktivitäten auf der Plattform X eingestellt. Der Grund für diesen Schritt sind Vorwürfe, dass das soziale Netzwerk Desinformation begünstigt und nicht mehr die gewünschte Reichweite erzielt. Betroffen sind sowohl die offiziellen Accounts der Parteien als auch die Profile einzelner Politiker.
Rückzug von X als gemeinsamer Schritt
Die Entscheidung, sich von X zurückzuziehen, wurde in einer abgestimmten Mitteilung bekannt gegeben. In den Erklärungen der Parteien heißt es: „X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken.“ Dies betrifft nicht nur die offiziellen Accounts der Parteien, sondern auch die privaten Profile führender Politikerinnen und Politiker.
In den Mitteilungen wird betont: „Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht und informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinformation.“ Unter dem Hashtag #WirVerlassenX kündigen die Parteien an: „Deshalb bespielen wir diesen Account nicht mehr.“
Hintergrund der Entscheidung
Der Rückzug erfolgt vor dem Hintergrund, dass der US-Milliardär Elon Musk im Oktober 2022 Twitter übernommen und die Plattform in X umbenannt hat. Musk hat in der Folge Schutzmechanismen gegen Desinformation zurückgefahren, um die „freie Meinungsäußerung“ zu fördern, was zu massiven Kritik geführt hat.
Vorwürfe gegen Musk und X
Die Unterstützung von Musk für rechtspopulistische Bewegungen sowie sein Engagement für den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump haben in den letzten Jahren immer wieder zu Überlegungen geführt, X zu verlassen. Diese Bedenken wurden nun von den drei Parteien in die Tat umgesetzt.
Betroffene Accounts und zukünftige Kommunikation
Von dem Rückzug sind die Accounts der Grünen, der SPD und der Linken sowie die der Bundestagsfraktionen betroffen. Auch zahlreiche Politikerinnen und Politiker, darunter die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Grünen, haben sich diesem Schritt angeschlossen. Es ist jedoch geplant, die Accounts nicht zu löschen, sondern vorerst lediglich zu deaktivieren.
Die drei Parteien beabsichtigen zudem, ihren Mitgliedern und Gliederungen zu empfehlen, ebenfalls von X abzurücken. Laut Pegah Edalatian, der Politischen Geschäftsführerin der Grünen, steht es den Mitgliedern jedoch frei, selbst zu entscheiden, ob sie auf X bleiben möchten. Zukünftig sollen alternative Plattformen wie der Internetdienst Bluesky für digitale Debatten genutzt werden.
Die Entscheidung der Parteien spiegelt eine wachsende Skepsis gegenüber sozialen Medien wider, die als Plattformen für Desinformation wahrgenommen werden. Die politischen Akteure suchen nach neuen Wegen, um ihre Botschaften effektiv zu kommunizieren und den Austausch mit der Öffentlichkeit aufrechtzuerhalten.
