Vom 3. bis 5. November fand in Lübeck die Herbsttagung der Arbeitsgemeinschaft der Polizeipräsidentinnen und Polizeipräsidenten statt. Im Fokus der Tagung standen die Herausforderungen und Lösungsansätze im Kontext der irregulären Migration. Die Veranstaltung bot eine wichtige Plattform für den Austausch über aktuelle sicherheitspolitische Themen und die Weiterentwicklung polizeilicher Strategien.
Key Takeaways
- Diskussion aktueller migrationspolitischer Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die polizeiliche Arbeit.
- Erörterung struktureller Ursachen und nachhaltiger Lösungsansätze für irreguläre Migration.
- Vorstellung von Projekten zur Förderung interkultureller Kompetenzen und zum Abbau von Vorurteilen.
- Optimierung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen bei Intensivtätern und Ordnungsstörern.
- Wahl neuer stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft.
Migration: Eine Bestandsaufnahme und Ausblick
Die Tagung beleuchtete die komplexen Aspekte der irregulären Migration. Frau Rietig von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik zog eine Zwischenbilanz zu den aktuellen migrationspolitischen Entwicklungen. Professor Dr. Pries von der Ruhr-Universität Bochum analysierte die Ursachen von irregulärer Migration und stellte sozialwissenschaftliche Perspektiven für nachhaltige Lösungsansätze vor.
Polizeiliche Perspektiven und Lösungsansätze
Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Romann, präsentierte die Sicht der Bundespolizei auf die Auswirkungen von Migration. Ein weiterer wichtiger Punkt war die Vorstellung des Projekts "meet2respect" durch Imam Cetin, das auf die Förderung interkultureller Kompetenzen durch gemeinsame Schulbesuche von Imamen und Rabbinern abzielt. Der Hamburger Polizeipräsident Herr Schnabel, zusammen mit Herrn Schuol von der Bundespolizeidirektion Hannover und Generalstaatsanwalt Dr. Fröhlich, stellte Optimierungsmöglichkeiten für aufenthaltsbeendende Maßnahmen vor, insbesondere im Hinblick auf Intensivtäter und Ordnungsstörer, am Beispiel Hamburgs.
Vorstandswahlen und Ausblick
Bei der Herbsttagung gab es auch personelle Veränderungen im Vorstand der Arbeitsgemeinschaft. Der langjährige Vorsitzende Herr Lange und sein Stellvertreter Herr Dr. Blümel traten nicht mehr zur Wahl an. Frau Dr. Slowik Meisel, Präsidentin der Polizei Berlin und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, dankte ihnen für ihr Engagement. Neu als stellvertretende Vorsitzende wurden Herr Schnabel, Polizeipräsident der Polizei Hamburg, und Herr Schuol, Präsident der Bundespolizeidirektion Hannover, gewählt.
Die Tagung unterstrich die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen Polizei, anderen Behörden und gesellschaftlichen Akteuren, um den Herausforderungen der irregulären Migration wirksam zu begegnen.
