Am Kammergericht Berlin wurde Anklage gegen eine Frau erhoben, die im Verdacht steht, für den russischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Der Vorwurf umfasst die Bereitstellung von sensiblen Informationen zur deutschen Verteidigungspolitik an einen Mitarbeiter der russischen Botschaft in Deutschland.
Die Beschuldigte, eine Frau mit deutsch-ukrainischen Wurzeln, wurde im Januar festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Nach den Ermittlungen der Bundesanwaltschaft steht fest, dass sie spätestens seit Oktober 2023 mit dem Mitarbeiter des Geheimdienstes in Kontakt war.
Die Anklage wirft der Frau vor, über lange Zeit hinweg Informationen zu hochrangigen Veranstaltungen gesammelt zu haben, um dem Geheimdienstmitarbeiter zu helfen, ein eigenes Netzwerk für nachrichtendienstliche Aktivitäten aufzubauen. Zudem wird ihr vorgeworfen, versucht zu haben, Personen aus dem Bundesministerium der Verteidigung sowie der Rüstungsindustrie für ihre Zwecke zu rekrutieren.
Im Rahmen ihrer Aktivitäten soll sie im Auftrag des Geheimdienstmitarbeiters Informationen zur deutschen Verteidigungspolitik und der Rüstungsindustrie gesammelt haben, insbesondere in Bezug auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine.
Der Staatsschutzsenat des Kammergerichts Berlin wird nun darüber entscheiden, ob und wann der Prozess gegen die mutmaßliche Spionin stattfinden wird. Frühere Äußerungen der Beschuldigten lassen darauf schließen, dass sie aus Überzeugung handelte. Die Ermittlungen stützen sich auf Erkenntnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz sowie des Bundesamts für den Militärischen Abschirmdienst.
Quellen: tagesschau, Der Spiegel
Bildquelle: Unknown via Wikimedia Commons (CC BY 2.0)
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