Ein Arbeitnehmer, der seinen Urlaubsantrag nicht genehmigt bekam, sah sich in der misslichen Lage, dass er bereits einen Flug gebucht hatte. Um der Arbeit fernzubleiben, reichte er eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ein. Das Arbeitsgericht Gelsenkirchen hat nun entschieden, dass ein solches ärztliches Attest in diesem Zusammenhang keinen Kündigungsschutz bietet.
Im vorliegenden Fall stellte der Arbeitnehmer einen Urlaubsantrag, der jedoch abgelehnt wurde. Ungeachtet dieser Entscheidung trat er die Reise mit einem bereits gebuchten Flug an. Für die Zeit seiner Abwesenheit reichte er ein Attest ein, das ihn als arbeitsunfähig auswies. Eine Überprüfung ergab jedoch, dass der Arbeitnehmer in der Vergangenheit wiederholt kurz vor oder nach genehmigten Urlaubszeiten krankgeschrieben war.
Der Arbeitgeber äußerte berechtigte Zweifel an der Legitimität der Krankmeldung und kündigte das Arbeitsverhältnis fristlos. Der Arbeitnehmer klagte daraufhin auf Kündigungsschutz und gab während des Verfahrens an, an Rückenschmerzen gelitten zu haben, die durch eine Ärztin festgestellt und bestätigt worden seien. Es stellte sich jedoch heraus, dass keine körperliche Untersuchung stattgefunden hatte und das Attest ohne eine solche ausgestellt worden war.
Gerichtliche Einschätzung und Vertrauensbruch
Das Gericht urteilte, dass die fristlose Kündigung rechtmäßig war. Besonders entscheidend war das Verhalten des Klägers während des Verfahrens. Zunächst beharrte er darauf, ärztlich untersucht worden zu sein, änderte diese Aussage jedoch erst auf ausdrückliche Nachfrage des Gerichts. Auch die als Zeugin geladene Ärztin ließ an ihrer Glaubwürdigkeit zweifeln, da sie anfänglich eine Untersuchung angedeutet hatte, was vom Gericht als erheblicher Vertrauensbruch gewertet wurde.
Die angeblichen Rückenschmerzen überzeugten das Gericht nicht. Der Arbeitnehmer hatte angegeben, an einem Freitag Beschwerden gehabt zu haben, was jedoch nicht mit seiner Arbeitsunfähigkeit an diesem Tag übereinstimmte. Zudem spielte die gebuchte Flugreise sowie die Ablehnung seines Urlaubsantrags eine wesentliche Rolle in der Entscheidung des Gerichts.
Das Urteil macht deutlich, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht automatisch vor einer Kündigung schützt, insbesondere wenn der Verdacht auf einen Missbrauch der Krankmeldung besteht. Arbeitnehmer sollten sich der damit verbundenen Risiken bewusst sein.
Quellen: n-tv, Der Spiegel
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